Satzung

§ 1Name, Sitz, Geschäftsjahr Seitenanfang

Der Verein führt den Namen „Freibadfreunde Öschingen e.V.“

Der Verein hat seinen Sitz in Mössingen, Stadtteil Öschingen.

Das Geschäftsjahr des Vereins ist das Kalenderjahr.

§ 2 Zweck und Tätigkeit des Vereins Seitenanfang

Zweck des Vereins ist die Förderung des Wasser- und Schwimmsports.

Der Satzungszweck wird insbesondere dadurch verwirklicht dass:
jedermann die Möglichkeit der körperlichen Ertüchtigung durch die Förderung des Schwim­mens geboten wird; gleichzeitig sollen diese Aktivitäten der Gesundheitsvorsorge und der Erholung dienen; die Schwimmausbildung angeboten und gefördert wird und Vereins und Wettkampfschwimmen veranstaltet werden.

Zur Verwirklichung dieses Zweckes übernimmt der Verein insbesondere die Aufgaben der Erhaltung und der Betriebsführung des Waldfreibades Öschingen. Näheres regelt ein Vertrag zwischen der Stadt Mössingen und dem Verein.

§ 3 Gemeinnützigkeit Seitenanfang

Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Ab­schnitts „steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung.  

Der Verein ist selbstlos tätig; er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.

Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden.

Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins. Im Rahmen der haushaltsrechtlichen Möglichkeiten kann für die satzungsmäßige Tätigkeiten im Dienste des Vereins an Ausschuss- und Arbeitsgruppenmitglieder eine angemessene Vergütung gem. § 3 Nr. 26a EStG ausgezahlt werden.

Die Mitglieder haben  bei ihrem Ausscheiden, der Auflösung oder der Aufhebung des Vereins keinerlei Anspruch auf das Vermö­gen des Vereins. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind oder durch unverhältnismäßig hohe Vergünstigungen begünstigt werden.

§ 4 Mitgliedschaft und Datenschutz Seitenanfang

1)      Mitglieder des Vereins können alle natürlichen und juristischen Person sowie Personenvereinigungen werden.
2)      Voraussetzungen für den Erwerb der Mitgliedschaft ist ein schriftlicher Aufnahmeantrag, der an den Vorstand gerichtet werden muss.
3)      Ehe- oder Lebenspartner und Kinder bis 18 Jahre, die im Haushalt des Antragsstellers leben, können im Familienbeitrag mit angemeldet werden.
4)      Kinder die das 18. Lebensjahr  vollenden, fallen aus dem Familienbeitrag heraus und müssen für das Weiterbestehen der Mitgliedschaft einen neuen Aufnahmeantrag stellen.  
5)      Bei beschränkt Geschäftsfähigen, insbesondere Minderjährigen, ist der Antrag auch von dem ge­setzlichen Vertreter zu unterschreiben. Dieser verpflichtet sich damit zur Zahlung der Mitglieds­beiträge für den beschränkt Geschäftsfähigen.
6)      Der Vorstand entscheidet über den Aufnahmeantrag nach freiem Ermessen. Bei Ablehnung des Antrags ist er nicht verpflichtet, dem Antragsteller die Gründe mitzuteilen.
7)      Auf Vorschlag des Vorstandes kann die Mitgliederversammlung Ehrenmitglieder auf Lebenszeit ernennen.
8)      Der Verein erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten seiner Mitglieder unter Einsatz von Datenverarbeitungsanlagen (PC, EDV) zur Erfüllung der gemäß dieser Satzung zulässigen Zwecke und Aufgaben.
Dabei handelt es sich hauptsächlich um folgende Mitgliedsdaten: Name, Adresse, Geburtsdatum, Bankverbindung, Telefon-/Handynummer, E-Mail-Adresse und Funktion im Verein.
Jedem Vereinsmitglied wird eine Mitgliedsnummer zugeordnet.
Die personenbezogenen Daten werden dabei durch geeignete technische und organisatorische Maßnahmen vor der Kenntnisnahme Dritter geschützt.
Sonstige Informationen und Informationen über Nichtmitglieder werden von dem Verein grundsätzlich intern nur verarbeitet, wenn sie zur Förderung des Vereinszweckes nützlich sind und keine Anhaltspunkte bestehen, dass die betroffene Person ein schutzwürdiges Interesse hat, das der Verarbeitung entgegensteht.
9)      Der Verein informiert die Tagespresse sowie das Amtsblatt der Stadt Mössingen über  Ereignisse, dies kann in Wort und Bild erfolgen. Solche Informationen werden überdies auf der Internetseite des Vereins veröffentlicht.
Das einzelne Mitglied kann jederzeit gegenüber dem Vorstand einer solchen Veröffentlichung widersprechen. Im Falle des Widerspruches unterbleiben in Bezug auf das widersprechende Mitglied weitere Veröffentlichungen. Personenbezogene Daten des widersprechenden Mitglieds werden von der Homepage des Vereins entfernt.
Mitgliederverzeichnisse werden nur an Vorstandsmitglieder und sonstige Mitglieder ausgehändigt, die im Verein eine besondere Funktion ausüben, welche die Kenntnis der Mitgliederdaten erfordert. Macht ein Mitglied geltend, dass er die Mitgliederliste zur Wahrnehmung seiner satzungsmäßigen Rechte benötigt, händigt der Vorstand die Liste nur gegen die schriftliche Versicherung aus, dass die Adressen nicht zu anderen Zwecken verwendet werden.
10)  Der Verein hat ein Kooperationsabkommen mit der DLRG Ortsgruppe Mössingen vereinbart. Er übermittelt einmal im Jahr eine Liste der Mitglieder der Arbeitsgruppe Aufsichten an die DLRG OG Mössingen, die den Namen, die Adresse und das Geburtsjahr enthält.
11)  Der Verein hat Versicherungen abgeschlossen oder kann solche abschließen, aus denen er und/oder seine Mitglieder Leistungen beziehen können. Soweit dies notwendig ist, übermittelt der Verein personenbezogene Daten an das zuständige Versicherungsunternehmen. Der Verein stellt hierbei sicher, dass der Empfänger die Daten ausschließlich dem Übermittlungszweck gemäß verwendet.
12)  Beim Austritt oder Ausschluss eines Mitglieds werden die personenbezogenen Daten des Mitglieds gelöscht. Stirbt ein Mitglied werden die Daten archiviert.

§ 5 Ende der Mitgliedschaft Seitenanfang

Die Mitgliedschaft endet bei natürlichen Personen durch Tod, bei juristischen Personen und Per­sonenvereinigungen durch Erlöschen, durch Austritt oder Ausschluss aus dem Verein.

Bei Kindern die im Familienbeitrag angemeldet sind endet die Mitgliedschaft nach Vollendung des 18 Lebensjahres.

Der Austritt erfolgt durch schriftliche Erklärung gegenüber dem Vorstand. Bei beschränkt Ge­schäftsfähigen, insbesondere Minderjährigen, ist die Austrittserklärung auch von dem gesetzli­chen Vertreter zu unterschreiben. Der Austritt kann nur zum Ende eines Geschäftsjahres erklärt werden, wobei eine Kündigungsfrist von zwei Monaten einzuhalten ist.

Ein Mitglied kann durch Beschluss des Vorstandes von der Mitgliederliste gestrichen werden, wenn es trotz einmaliger schriftlicher Mahnung mit der Zahlung von Mitgliedsbeiträgen im Rückstand ist. Die Streichung darf erst beschlossen werden, wenn nach Absendung der Mahnung zwei Monate verstrichen sind und in dieser Mahnung die Streichung angedroht wurde. Der Be­schluss des Vorstandes über die Streichung muss dem Mitglied mitgeteilt werden.

Wenn ein Mitglied schuldhaft in grober Weise die Interessen des Vereins verletzt, kann es durch Beschluss des Vorstandes aus dem Verein ausgeschlossen werden. Der 1. Vorsitzende setzt das betroffene Mitglied durch eingeschriebenen Brief von der Ausschließung in Kenntnis.

§ 6 Mitgliedsbeiträge Seitenanfang

Bei der Aufnahme in den Verein verpflichtet sich das Mitglied einen jährlichen Mitgliedsbeitrag zu leisten.

Die Höhe und ggf. eine Abstufung des Beitrages beschließt die Mitgliederversammlung.

Der Beitrag ist am 1. Mai eines jeden Jahres fällig.

Der Beitrag für die im laufenden Jahr, nach dem 30. April, eintretenden Mitglieder wird am 15. Dezember fällig.

Ehrenmitglieder sind von der Beitragspflicht befreit.

§ 7 Organe des Vereins Seitenanfang

Organe des Vereins sind:

die Mitgliederversammlung
der Vorstand
der Beirat
der Ausschuss
ggf. Arbeitsgruppen

§ 8 Mitgliederversammlung Seitenanfang

Die Mitgliederversammlung ist das oberste Organ des Vereins, sie entscheidet bei allen wichti­gen Anlässen und über alle wichtigen Aktivitäten des Vereins. Sie fasst Beschlüsse zu Angele­genheiten der Vereinsmitglieder, soweit sie nicht in dieser Satzung einem anderen Organ zuge­wiesen sind.

Die Mitgliederversammlung ist insbesondere für folgende Angelegenheiten zuständig:

Entgegennahme des Jahresberichts des Vorstandes;
Entlastung des Vorstandes;
Festsetzung der Mitgliederbeiträge ggf. von Abstufungen;
Wahl und Abberufung der Mitglieder des Vorstandes und der Beisitzer;
Wahl von zwei Kassenprüfern für die Dauer von drei Jahren. Die Kassenprüfer dürfen nicht dem Vorstand angehören.
Beschlussfassung über Änderung der Satzung und über die Auflösung des Vereins;
Beschlussfassung über den Vertrag mit der Stadt Mössingen über die Erhaltung und Betriebs­führung des Waldfreibades Öschingen;
Ernennung von Ehrenmitgliedern

§ 9 Einberufung der Mitgliederversammlung Seitenanfang

Mindestens einmal im Jahr, möglichst jedoch im ersten Quartal, soll die ordentliche Mitglieder­versammlung stattfinden. Sie wird vom Vorstand unter Einhaltung einer Frist von zwei Wochen schriftlich unter Angabe der Tagesordnung einberufen. Die Frist beginnt mit dem auf die Absen­dung des Einladungsschreibens folgenden Tag. Das Einladungsschreiben gilt dem Mitglied als zugegangen, wenn es an die letzte vom Mitglied dem Verein schriftlich bekannt gegebene Adresse gerichtet ist. Die Tagesordnung setzt der Vorstand fest. Die Einberufung der Mitglieder kann auch durch Veröffentlichung in der Lokalenzeitung oder dem Gemeindebo­ten erfolgen; hierbei ist ebenfalls eine Frist von zwei Wochen einzuhalten.

Jedes Mitglied kann bis spätestens eine Woche vor einer Mitgliederversammlung beim Vorstand schriftlich eine Ergänzung der Tagesordnung beantragen. Der Versammlungsleiter hat zu Beginn der Mitgliederversammlung die Ergänzung der Tagesordnung bekannt zugeben. Über Anträge auf Ergänzung der Tagesordnung, die in Mitgliederversammlungen gestellt werden, beschließt die Versammlung.

§ 10 Außerordentliche Mitgliederversammlung Seitenanfang

Eine außerordentliche Mitgliederversammlung ist vom Vorstand einzuberufen, wenn das Interesse des Vereins es erfordert oder wenn ein Zehntel der Mitglieder dies schriftlich unter Angabe des Zwecks und der Gründe beantragt.

§ 11 Beschlussfassung der Mitgliederversammlung Seitenanfang

Juristische Personen, Personenvereinigungen, Erwachsene und jugendliche Mitglieder mit Voll­endung des 16. Lebensjahres sind mit jeweils einer Stimme stimmberechtigt. Eine Stimmenhäu­fung durch Vertretung oder Delegation ist ausgeschlossen. Jüngere Mitglieder haben Anwesenheits- und Fragerecht. Der Vertreter einer juristischen Person oder Personenvereinigung muss seine Vertretungsbefugnis dem Versammlungsleiter nachweisen.

Die Mitgliederversammlung wird vom Vorsitzenden, bei dessen Verhinderung vom Stellvertre­tenden Vorsitzenden oder dem Kassenwart geleitet. Ist kein Vorstandsmitglied anwesend, be­stimmt die Versammlung den Versammlungsleiter. Bei Wahlen kann die Versammlungsleitung für die Dauer des Wahlganges und der vorhergehenden Diskussion einem Wahlausschuss über­tragen werden.

Die Art der Abstimmung bestimmt der Versammlungsleiter. Die Abstimmung muss schriftlich durchgeführt werden, wenn ein Drittel der erschienenen stimmberechtigten Mitglieder dies bean­tragt.

Die Beschlüsse der Mitgliederversammlung werden mit einfacher Mehrheit der erschienenen Mitglieder gefasst. Stimmenthaltungen gelten als ungültige Stimmen. Zur Änderung der Satzung ist eine Mehrheit von drei Vierteln der abgegebenen gültigen Stimmen erforderlich.

Bei Wahlen ist gewählt, wer mehr als die Hälfte der abgegebenen Stimmen erhalten hat. Hat nie­mand mehr als die  Hälfte der abgegebenen Stimmen erhalten, so findet zwischen den beiden Kandidaten, die die meisten Stimmen erhalten haben, eine Stichwahl statt. Gewählt ist dann der­jenige, der die meisten Stimmen erhalten hat. Bei gleicher Stimmenanzahl entscheidet das von dem Versammlungsleiter zu ziehende Los.

Über Beschlüsse der Mitgliederversammlung ist ein Protokoll aufzunehmen, das vom 1. Vorsit­zenden und  dem Schriftführer zu unterzeichnen ist.

§ 12 Vorstand Seitenanfang

Der Vorstand des Vereins i. S. d. § 26 BGB besteht aus dem Vorsitzenden, dem stellvertretenden Vorsitzenden, dem Kassenwart und dem Schriftführer.
Jedes Vorstandsmitglied ist zur alleinigen gerichtlichen und außergerichtlichen Vertretung des Vereins berechtigt.

§ 13 Wahl und Amtsdauer des Vorstandes Seitenanfang

Der Vorstand wird von der Mitgliederversammlung für die Dauer von drei Jahren, gerechnet von der Wahl an, gewählt. Er bleibt jedoch bis zur Neuwahl des Vorstandes im Amt. Jedes Vor­standsmitglied ist einzeln zu wählen.  Zu Vorstandsmitgliedern können nur Mitglieder des Ver­eins gewählt werden. Mir der Beendigung der Mitgliedschaft im Verein endet auch die Tätigkeit.

Scheidet ein Mitglied des Vorstandes vorzeitig aus, so kann der Vorstand für die restliche Amts­dauer des Ausgeschiedenen einen Nachfolger wählen.

§ 14 Zuständigkeit des Vorstandes Seitenanfang

Der Vorstand ist für alle Angelegenheiten des Vereins zuständig, soweit sie nicht durch die Satzung einem anderen Organ des Vereins übertragen sind. Er hat insbesondere folgende Aufgaben:

Vorbereitung und Einberufung der Mitgliederversammlung sowie Aufstellung der Tagesordnung;
Ausführung von Beschlüssen der Mitgliederversammlung;
Buchführung; Erstellung des Jahresberichtes;
Umsetzung des Vertrages mit der Stadt Mössingen über die Erhaltung und die Betriebsfüh­rung  des Waldfreibades Öschingen
Bildung von Arbeitsgruppen, wenn notwendig
Beschlussfassung über die Aufnahme von Mitgliedern.

§ 15 Sitzungen und Beschlüsse des Vorstandes Seitenanfang

Der Vorstand beschließt in Sitzungen, die vom Vorsitzenden, bei dessen Verhinderung vom Stellvertretenden Vorsitzenden, einberufen werden; die Tagesordnung braucht nicht angekündigt werden. Eine Einberufungsfrist von einer Woche soll eingehalten werden.

Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn mindestens zwei seiner Mitglieder anwesend sind. Bei der Beschlussfassung entscheidet die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen; bei Stimmen­gleichheit entscheidet die Stimme des Vorsitzenden, bei dessen Abwesenheit die des Stellvertre­tenden Vorsitzenden.

Der Vorstand kann im schriftlichen Verfahren beschließen, wenn alle Vorstandsmitglieder dem Gegenstand der Beschlussfassung zustimmen.

§ 16 Beirat Seitenanfang

Der Beirat setzt sich aus 7 Personen zusammen. Für die Wahl und Amtsdauer der Beiratsmitglie­der gelten die Bestimmungen des Vorstandes (§13) in entsprechender Weise.

Vornehmliche Aufgaben des Beirats ist die Beratung des Vorstandes in allen Angelegenheiten des Vereins. Zwischen den Mitgliederversammlungen nimmt der Beirat zudem die Interessen der Mitglieder gegenüber dem Vorstand wahr. Der Vorstand lädt die Mitglieder des Beirats unter Angabe der Tagesordnung mit angemessener Frist zu seinen Vorstandssitzungen ein.

§ 17 Ausschuss Seitenanfang

Der Vereinsausschuss  setzt sich auch dem Vorstand und dem Beirat zusammen.

Die Aufgaben des Ausschusses  ergeben sich aus  den Aufgaben des Vorstandes und des Beirats.

§ 18 Arbeitsgruppen Seitenanfang

Für besondere Aufgaben können durch den Ausschuss  Arbeitsgruppen gebildet werden.

Die Mitglieder der Arbeitsgruppe wählen aus  ihrer Mitte einen Teamleiter.

Die Teamleiter unterrichten in geeigneter Form den Ausschuss  über die laufenden Tätigkeiten der Arbeitsgruppe.

§ 19 Auflösung des Vereins Seitenanfang

Die Auflösung des Vereins kann nur in einer Mitgliederversammlung mit einer Mehrheit von drei Vierteln der stimmberechtigten erschienen Mitglieder beschlossen werden.

Falls die Mitgliederversammlung nicht anderes beschließt, sind der Vorsitzende und der Stellver­tretende Vorsitzende gemeinsam vertretungsberechtigte Liquidatoren.

Bei Auflösung des Vereins oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vermögen an die Stadt Mössingen, die es ausschließlich und unmittelbar zur Förderung des Sports im Stadtteil Öschingen zu verwenden hat.

Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend, wenn der Verein aus einem anderen Grund aufgelöst wird, bei Wegfall seines bisherigen Zwecks, oder der Verein seine Rechtsfähig­keit verliert.

§ 20 Übergangsbestimmungen Seitenanfang

Diese geänderte Satzung tritt nach der Verabschiedung auf der Mitgliederversammlung am 6.3.2010, der Unterzeichnung durch den 1. Vorsitzenden und den stellvertretenden Vorsitzenden des Vereins und mit der Eintragung in das Vereinsregister des Amtsgerichts Tübingen in Kraft.
Die ursprüngliche Satzung vom 20.11.2003, eingetragen unter der Nummer 1295 im Vereinsre­gister des Amtsgerichts Tübingen ist danach ungültig.
 
Öschingen, den 06. März 2010